Der Haushalt 2024 ist beschlossen
Fast 500 Seiten umfasst der Haushaltsplan der Stadt Rutesheim für das Jahr 2024. Das bedeutet viele Zahlen und viele Maßnahmen. Alle Aufgaben und Projekte einer Kommune in einem Zahlenwerk abzubilden, ist eine Herausforderung. Ebenso, sich bei so vielen Positionen und mit dem Blick auf einen stabilen städtischen Haushalt auf sämtliche Planansätze zu einigen. Zum Glück herrscht in Rutesheim gegenseitiges Vertrauen zwischen Stadtverwaltung und Gemeinderat.
In Vorbereitung auf den Haushaltsplan eines jeden Jahres werden die Gemeinderäte mehrfach eingebunden. In Sitzungen und Klausurtagungen werden Schwerpunkte besprochen, Ziele gesteckt und problematische Punkte erörtert. Eines ist klar: Wenn es ums Geld geht und darum, Prioritäten zu setzen, weil eine Kommune eben nicht immer alles sofort angehen und bezahlen kann und ihre Ressourcen im Auge behalten muss, dann wollen Entscheidungen wohlüberlegt sein, dann kommt es auch mal zu Diskussionen und konträren Meinungen. Was Rutesheim hier auszeichnet, sind Respekt und Einigkeit. Gemeinderat und Stadtverwaltung haben während des gesamten Aufstellungsprozesses für den Haushaltsplan an einem Strang gezogen und gemeinsam daran gearbeitet, die bestmögliche Lösung für die Stadt und ihre Bürger zu finden. Entsprechend harmonisch verlief auch die Sitzung des Gemeinderats, in welcher der Haushaltsplan für das laufende Jahr beschlossen werden konnte. Und das einstimmig.
Über welche Zahlen genau die Fraktionen beraten haben, finden Sie im nachfolgenden Text.
Gemeinderat und Verwaltung stehen geschlossen hinter den Planansätzen
So ein Haushaltsplan ist schon ein faszinierender Roman: Er bildet die gesamte Kommune in Zahlen ab, von den EinwohnernInnen über die MitarbeiterInnen bis hin zu sämtlichem Eigentum, seien es große Gebäude oder eine kleine Parkbank. Besonders interessant und wichtig sind dabei die Erträge und Aufwendungen sowie die Ein- und Auszahlungen. Also das Geld, welches die Kommune für ihre Verwaltungstätigkeit einnimmt und ausgibt sowie jene Beträge, die für Investitionen zur Verfügung stehen.
Der Ergebnishaushalt
Die Lage beim Ergebnishaushalt ist stabil: Die Stadt Rutesheim rechnet mit Erträgen in Höhe von 47,22 Millionen Euro, dem gegenüber stehen Aufwendungen in Höhe von 41,52 Millionen Euro. Daraus ergibt sich ein positives Ergebnis – also ein Überschuss – in Höhe von 5,7 Millionen Euro. Auf der Ertragsseite ist die Gewerbesteuer mit 12 Millionen Euro der größte Posten, dicht gefolgt vom Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 9,56 Millionen Euro. Auch die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 6,57 Millionen Euro sind eine wichtige Einnahmequelle für die Stadt. Bei den Aufwendungen sind die Personalkosten mit 14,7 Millionen Euro der größte Brocken. Sach- und Dienstleistungen schlagen mit 9,17 Millionen Euro ordentlich zu Buche. Hierzu zählen beispielsweise Unterhaltungsmaßnahmen an Gebäuden, Straßen und Wegen, an Außen-, Freizeit- und Grünanlagen sowie dem Kanalnetz. Die Kreisumlage mit 5,93 Millionen Euro stellt ebenfalls eine große Aufwendung dar. Abzüglich der ordentlichen Abschreibungen verbleiben 8,90 Millionen Euro, die als Zahlungsmittelüberschuss in den Finanzhaushalt übergehen.
Der Finanzhaushalt
An Einzahlungen aus Investitionstätigkeit stehen der Stadt Rutesheim in diesem Jahr 7,73 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Summe stammt hauptsächlich aus Verkaufserlösen (5,72 Millionen Euro). Auf der Auszahlungsseite sind Investitionen in Höhe von 21,89 Millionen Euro geplant. Für rund 10,74 Millionen Euro sind Grunderwerb und Erschließung vorgesehen. Diese Summe verteilt sich auf mehrere Einzelpositionen, unter anderem in den Gewerbegebieten „Schertlenswald II“ und „Gebersheimer Weg“ sowie den Wohngebieten „Bosch Areal“, „Heuweg Nord“, „Krautgärten Perouse“ und „Loyern“. Außerdem rechnet die Stadt mit 6,42 Millionen Euro für Baumaßnahmen. Beispielsweise stehen im Hochbau Arbeiten am Übungsturm der Feuerwehr an, für den Neubau des Hortes Hindenburgstraße sind Gelder eingeplant und auch für den Neubau von PV-Anlagen ist ein Betrag vorgesehen. Tiefbaumaßnahmen stehen mitunter im Gewerbegebiet „Gebersheimer Weg“ und für den Bau diverser Abwasser-Hausanschlüsse an. Unterm Strich ergibt sich damit ein Finanzierungsmittelbedarf von 14,15 Millionen Euro. Abzüglich des Überschusses aus dem Ergebnishaushalt verbleiben damit noch 5,25 Millionen Euro, die anderweitig finanziert werden müssen. Glücklicherweise verfügt Rutesheim über liquide Eigenmittel, über welche diese Summe abgedeckt werden kann. Der Stand der liquiden Eigenmittel sinkt damit von rund 14,93 Millionen Euro auf rund 9,68 Millionen Euro. Kreditaufnahmen sind keine geplant, damit ist und bleibt die Stadt Rutesheim im Kernhaushalt schuldenfrei.
Investitionsschwerpunkte der mittelfristigen Finanzplanung bis 2027
Im Rahmen der Haushaltsplanungen wirft die Verwaltung immer auch einen Blick in die mittelfristige Zukunft. Investitionsschwerpunkte der nächsten Jahre werden das Wohngebiet „Bosch-Areal“, das Gewerbegebiet „Gebersheimer Weg“, das Wohngebiet „Krautgärten Perouse “, die Heizzentrale des Eigenbetriebs Stadtwerke sowie die Erweiterung der Kläranlage sein. Darüber hinaus werden Kanäle und Schachte erneuert sowie Innensanierungen mit Schlauchlinern vorgenommen. Der Bau der Kita „Bahnhofstraße“ auf dem früheren Bosch-Parkplatz, die Ortskernsanierung „Rutesheim IV“ und der barrierefreie Umbau weiterer Bushaltestellen finden sich ebenfalls in den Planungen. Für den Bauhof stehen einige Ersatzbeschaffungen in Sachen Fahrzeuge an. Auch die Feuerwehr und die Sozialstation erhalten Ersatz für ausgediente Fahrzeuge. Der Bau eines Wohnheims für Geflüchtete und Obdachlose wird in den Jahren 2024 und 2025 ebenfalls im Haushalt abgebildet. Im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum von 2024 bis 2027 sind damit insgesamt Investitionen in Höhe von 72,3 Millionen Euro geplant. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit für zum Beispiel Grundstückserlöse werden insgesamt in Höhe von 45,2 Millionen Euro erwartet. Abzüglich der Auszahlungen bedeutet das für den gesamten Finanzplanungszeitraum einen Zahlungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit in Höhe von 27,13 Millionen Euro. Hierbei sind aber andere Entwicklungen wie der Überschuss aus dem Ergebnishaushalt nicht zu vergessen. Es besteht also kein Grund zur Sorge: Zusammen mit dem beachtlichen Geldanlagevermögen der Stadt hat Rutesheim am Ende des Finanzplanungszeitraumes 2027 voraussichtlich ein Geldvermögen in Höhe von gut 18,03 Millionen Euro.
Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Beim Eigenbetrieb sind die Zahlen deutlich kleiner. Im Erfolgsplan stehen sich 1,30 Millionen Euro an Erträgen und 1,43 Millionen Euro an Aufwendungen gegenüber. Damit ergibt sich ein kleiner Fehlbetrag von 128.000 Euro. Im Liquiditätsplan fällt das Ergebnis positiv aus. Hier belaufen sich die Einzahlungen für Investitionen auf 200.000 Euro, die Auszahlungen auf 653.000 Euro. Aus Finanzierungstätigkeit ist allerdings auch mit Einzahlungen in Höhe von 874.000 Euro zu rechnen und nur mit Auszahlungen in Höhe von 116.000 Euro. In Summe bleibt damit ein Plus von 318.000 Euro. Kreditaufnahmen sind in Höhe von 500.000 Euro geplant. Diesen Kredit gewährt die Stadt Rutesheim aus ihrem Kernhaushalt selbst. Der Schuldenstand beim Eigenbetrieb wird sich damit auf 1.361.900 Euro erhöhen.
Stadtwerke Rutesheim
In dieser Sitzung stand auch der Wirtschaftsplan der Stadtwerke auf der Tagesordnung. Die Stadtwerke befinden sich bekanntlich noch im Aufbau und erwirtschaften bisher keine Erträge. Aber so viel lässt sich sagen: Im Liquiditätsplan sind umfangreiche Investitionskosten für die Planung und den Bau der Heizzentrale und den Nahwärmeleitungen eingestellt. Finanziert wird der Aufbau der Heizzentrale über einen Zuschuss der Stadt zum Eigenkapital und über ein Inneres Darlehen aus dem Kernhaushalt. Es ist keine Kreditaufnahme von Banken vorgesehen.
